Kundgebung: AfD raus aus den Parlamenten

Do. 09.12. ab 16Uhr vor der BVV in Lichtenberg (Max-Taut-Aula am S Nöldnerplatz)

Nachdem wir bereits letzten Monat vor der BVV standen sind wir dieses mal wieder dort. Es ist davon auszugehen, dass bei der anstehenden BVV die Stadtratsposten gewählt werden. Auch die AfD darf eine*n zur Wahl stellen, aber nichts anderes als ein klares „Nein“ ist akzeptabel, egal wen sie hierfür ausgraben, egal wieviele Wahlgänge es schon gab oder geben wird! Das fordern wir auch in der neuen BVV von den demokratischen Parteien ein:
Gegen die Normalisierung der AfD, gegen Stadtratsposten für die neuen Faschist*innen, gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD!

Hinweis: Die Sitzung der BVV im Anschluss ist öffentlich, aber aufgrund der 3G-Regel mit einer Personalienkontrolle verbunden.

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Motiv Rechts spezial „Die Lichtenberger AfD zur Wahl“ – Recherchebroschüre veröffentlicht

Gespiegelt. Ursprünglich erschienen auf https://kontrapolis.info/4922/

Vor wenigen Wochen ist die Recherchebroschüre „Motiv rechts“ erschienen. Seitdem wurden 1.000 Stück der Broschüre im Berliner Bezirk Lichtenberg verteilt. Nun ist sie digital nachlesbar.

Die versammelt Texte zur lokalen AfD, ihrem Personal, ihren Strukturen, Aktivitäten und Skandalen. Ein Schwerkunkt liegt auf der Ideologie der extrem rechten Partei. An lokalen Beispielen wird deren Rassismus, Antisemitismus Antifeminismus und ihr Verhältnis zur Erinnerungspolitik dargestellt.

Die Broschüre ist die fünfte „Motiv rechts“-Broschüre. Die Vorgängerinnen sind hier nachzulesen: https://ah.antifa.de/index.php/publikationen.html

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Im Gedenken an Eugeniu Botnari und Kurt Schneider – Antifaschistisches Gedenken in Lichtenberg

Ein antifaschistischer Kiez braucht eine antifaschistische Gedenkkultur. Dafür demonstrieren wir. Wir wollen den Opfern rechter Gewalt in Lichtenberg gedenken. Eugeniu Botnari und Kurt Schneider sind zwei Menschen, an die wir stellvertretend auch für unbekannte Opfer rechter Gewalt erinnern. Leider sind auch ihre Namen vielen Menschen im Kiez unbekannt. Das müssen wir ändern. Wir setzen uns dafür ein, ihre Schicksale im Stadtteil sichtbar zu machen. Wir fordern Orte der Erinnerung, die jeden Tag die tödlichen Folgen rechten Gedankenguts aufzeigen. Lasst uns zusammen für diese Orte und einen solidarischen Kiez kämpfen.

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Widerstandskämpferinnen in Lichtenberg

Mobibild für den Kiezspaziergang

Der antifaschistische Widerstand in Lichtenberg wäre ohne den Einsatz zahlreicher Frauen unmöglich gewesen. Sie boten dem Faschismus mutig die Stirn. Oft werden sie beim Gedenken in den Hintergrund gedrängt. Wir wollen am 07.08 ab 15 Uhr an sie und ihre Taten erinnern.

Gemeinsam mit Genoss*innen der VVN-BdA Lichtenberg laden wir, die Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg (AVL), euch zum Kiezspaziergang durch den Lichtenberger Kaskelkiez ein, der am Platz der Roten Kapelle (Schulze-Boysen-Straße 12) startet.

Disclaimer: Die binäre Geschlechterdarstellung ist Folge der Geschichtsschreibung. Auch queere Antifaschist*innen dürfen nicht in Vergessenheit geraten, uns sind im Kontext unseres Stadtteils nur bislang keine Vertreter*innen bekannt

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Redebeitrag nach der Schändung des Gedenksteins für die jüdische Gemeinde Hohenschönhausen (18.05.2021)

Foto: Robert Klages (@Klagesspiegel)

Vor 10 Tagen noch haben wir den 76. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus gefeiert. Überschattet wurde dieser historische Tag in Lichtenberg dieses Jahr von einem Aufmarsch sogenannter “Querdenker*innen”, die wenige Tage zuvor durch unsere Kieze zogen und teils antisemitische Verschwörungserzählungen verbreiteten. Und jetzt, wenige Tage später, müssen wir auf ein geschändetes jüdisches Mahnmal blicken. Das zeigt doch sehr konkret wie gesellschaftsfähig antisemitischer Hass geworden zu sein scheint, aber auch, dass dieser nie weg war und dass antifaschistische Arbeit zu jedem Zeitpunkt notwendig war, ist und bleibt.

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Kundgebung nach Schändung des Gedenksteins der jüdischen Gemeinschaft Hohenschönhausen

Am Morgen des 17. Mai 2021 wurde bekannt, dass der Gedenkstein in Erinnerung an die Synagoge in der Konrad-Wolf-Straße 91 großflächig mit grüner Farbe beschädigt wurde.
In den letzten Tagen kam es bundesweit zu Beschädigungen an Gebäuden jüdischen Lebens und Gedenksteinen als Reaktion auf die aktuellen Auseinandersetzungen im Nahen Osten. Deshalb ist eine antisemitische Tat in diesem Kontext wahrscheinlich.
Seit dem 19. April 2000 erinnert in der Konrad-Wolf-Straße ein Gedenkstein an die Synagoge der „Jüdischen Gemeinschaft Hohenschönhausen“, die dort von 1935 bis 1938 Ausdruck jüdischen Lebens war. Die Hohenschönhausener jüdische Gemeinde hielt ihre Gottesdienste anfangs in Wohnungen ab, bis ab Dezember 1934 der erste Stock eines Hofgebäudes der damaligen Berliner Straße 91 als Bet- und Gemeinschaftsraum genutzt werden konnte. Der Betraum wurde am 22. Dezember 1934 eingeweiht. Nach den Novemberpogromen von 1938 musste die Gemeinde ihre Tätigkeit einstellen.
Wir wollen ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Mit einer Kundgebung wollen wir diese Schändung des Gedenksteins verurteilen.
 
Gegen jeden Antisemitismus!
 
Kundgebung – Dienstag, 18.05. 17.00 Uhr – Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße 91, 13055 Berlin
 
Bitte beachtet die Hygieneauflagen bezüglich Corona. Solidarisch durch die Krise.
 
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Ergänzende Gedanken zum Interview in der jungleworld vom 11.02.2021

Interview: https://jungle.world/artikel/2021/06/die-situation-war-erdrueckend

Leider war der Umfang für das Interview recht klein gesteckt und so haben es einige Punkte, die uns wichtig waren, nicht in den Artikel geschafft. Wir versuchen an dieser Stelle diesen Gedanken Raum zu geben.
Zudem wollen wir betonen, dass das fehlende Gendern auf die Vorgaben der jungleworld zurückzuführen ist und so nicht von uns formuliert wurde.

Strategie & Inkompetenz hinter der Räumung

Es ist unserer Meinung in der Gentrifizierung der Rummelsburger Bucht durchaus ein Muster zu erkennen. Es wird systematisch versucht Besetzer:innen loszuwerden und der Bezirk ist bemüht, die damit verbundenen Imageschäden zu umgehen, indem er seinen Anteil an den Maßnahmen verschweigt oder beschönigt. Das konnte schon bei der kalten Räumung des SabotGarden vor einiger Zeit beobachtet werden. Damals wurden die Bewohner:innen von Securities so lange schikaniert, bis diese letztendlich von allein gingen. Es wurde mit Scheinwerfern 24/7 auf die Zelte geleuchtet, sie wurden eingezäunt, Secus machten Einlasskontrollen, wiesen Menschen grundlos ab oder patrolierten mitten in der Nacht quer durch die Zelte. Alles in Auftrag gegeben durch den Bezirk, wie sich später herausstellte.

So wurde der katastrophale Zustand des Camps, welcher durch die Verantwortlichen mehrmals hervorgehoben wurde, lange Zeit bewusst in Kauf genommen. Es wurden frühere Hilfsangebote, nach und nach mit der Begründung gestrichen, dass die Bucht für wohnunglose Menschen nicht zu attraktiv werden solle. Uns wurde von abgebauten Sanitäranlagen und abgezogener Kältehilfe erzählt. Es wurde versucht, es den Bewohner:innen stetig ungemütlicher zu machen.

Hinzu kommt, wie miserabel die Zwangsräumung durchgeführt wurde. Selbst wenn mensch dem Bezirk die guten Absichten glauben wollte, entschuldigt das nicht, dass das Camp, in dem eine große Zahl von Menschen kein oder wenig deutsch spricht, ohne Dolmetscher:innen betreten wurde. Wie sollten die Leute eigentlich auf euer ‚tolles‘ Angebot reagieren, wenn sie gar nicht wussten, was ihr außer einem Rausschmiss vorhabt? Ist es verwunderlich, dass kaum jemensch in die Busse vor der Tür stieg, wenn überhaupt nicht klar war, wohin diese überhaupt fuhren?

Starke Resonanz und Beteiligung

Wir haben uns sehr darüber gefreut, dass viele Stimmen die öffentlichen Statements zur Räumung kritisch hinterfragt haben und auf viel Resonanz gestoßen sind. Mehrere hundert Menschen haben es sich über den Tag hinweg trotz des eisigen Wetters nicht nehmen lassen, ihrer Solidarität mit den Betroffenen auf unterschiedliche Weise Ausdruck zu verleihen. Außerdem reißt die Solidarität nicht ab: am Mittwoch demonstrierten hunderte Menschen mit den Betroffenen vor dem roten Rathaus, am Freitag fährt die Berliner Obdachlosenhilfe zur Essensausgabe an die Bucht. Danke an die Organisator:innen sowie die anwesenden Pressevertreter:innen, die nach wie vor das Ausmaß dieser Sauerei dokumentieren und kritisch begleiten. Vielen Dank auch an die mutigen Menschen, die kurzerhand einen Bagger besetzten, um die Zerstörung des Camps zu verhindern. Falls ihr im Zusammenhang mit diesen Aktionen mit Repression konfrontiert werdet, zögert nicht euch bei uns zu melden!

Vorwürfe der Instrumentalisierung

Wie bereits im Interview erwähnt, halten wir solche Vorwürfe grundsätzlich für eine bewusste Diskursverschiebung, um Kritik an der Räumung zu ersticken. Dadurch soll erreicht werden, dass allen Demonstrierenden die Betroffenheit durch die Räumung abgesprochen wird. Ehemalige Bewoher:innen, welche ebenfalls bei den Protesten zu Wort kommen, werden so unsichtbar gemacht. Dabei ist offensichtlich, dass insbesondere Gruppen laut werden, die eng mit den Menschen aus dem Camp gelebt oder gar dort gewohnt haben. Vertreter:innen von trans*sexwork, die Selbstvertretung Wohnungsloser, Bewohner:innen des Wagenkollektivs Mollies, die DieselA und Rettungssanitäter:innen, welche auf dem Gelände aktiv waren, kritisieren allesamt diese Räumung. Außerdem wird den Bewohner:innen des Camps abgesprochen, selbst einen politischen Standpunkt zur Gentrifizierung ihrer Stadt zu haben und diesen auf diese Weise auszuleben.

Dem Bezirk wäre es wohl recht, wenn nur über die Betroffenen gesprochen wird, aber nicht mit ihnen. Dann so wäre es einfacher Kritik auf die versuchte Weise vom Tisch zu wischen. Vermutlich wurden aus diesem Grund auch der Kontakt von Journalist:innen mit den Menschen unterbunden, welche sich am Tag nach der Räumung in der Traglufthalle befunden haben. Das das dieses mal nicht funktionieren wird, davon sind wir überzeugt. Und, dass diese Tatsache die Verantwortlichen verängstigt, sehen wir auch schön an der Reaktion. Es werden falsche Aussagen getätigt, zurückgerudert, die Räumung geleugnet und die Verantwortlichkeit bei anderen gesucht. Denn es ist Wahljahr.

Der „Zapfhahn88“ macht dicht – eine Chronologie

Die Fassade des dichtgemachten Zapfhahn88, gezeichnet von vielen Farbflechen, Graffitiresten und löchriger Jalousie. Davor steht "Antifa wirkt!"Der Zapfhahn88 in der Konrad-Wolf-Straße 88 galt als einer der wenigen Rückzugsorte der extremen Rechten in Alt-Hohenschönhausen seit der Schließung des Wear­wolf Street­ware 2008 [1] direkt nebenan (89). Die BFC-Fankneipe war Austragungsort der monatlichen Stammtische der Lichtenberger NPD. Bereits am 8 Juli 2011 diente der Zapfhahn dem NPD Tarnverein „Pro Berlin-Lichtenberg e. V“ als Location für ihren Stammtisch [2]. Wenig später trafen sich hier jeden zweiten Donnerstag im Monat etwa ein dutzend Neonazis um Manuela und Dietmar Tönhardt, versorgten sich mit NPD-Material und zogen meist anschließend los, um in der Gegend Aufkleber zu kleben oder zivilgesellschaftliche Projekte zu beschädigen [3]. Von hier aus wurden um das Jahr 2015 Aktionen gegen Geflüchtetenunterkünfte und solidarische Projekte im Kiez organisiert und ausgeführt. Neonazis fotografierten sich gegenseitig beim Zeigen des Hitlergrußes während des NPD-Stammtisches oder posierten vermummt mit Pyrotechnik. Das alles geschah im Wissen und Beisein der Wirtin [4][5].
Nach den rassistischen Mobilisierungen ging der NPD im Bezirk schnell die Luft aus. Die Aktivitäten der Hohenschönhausener Neonazis wurden zunehmend nicht mehr im Namen des Ortsverbandes getätigt, wie auch die nach wie vor stattfindenen Stickertouren zeigen. Gestickert wurde nun beispielsweise vermehrt Propaganda der Identitären Bewegung. Was von den NPD Stammtischen blieb war eine Kneipe, die weiterhin als Rückzugsort Berliner Neonazis fungierte, wie sich 2019 zeigte. Die Neonazis der „Schutzzonen“ Kampagne der NPD trafen sich hier, nachdem sie an anderer Stelle für das „Dienstagsgespräch“ (regelmäßige Veranstaltung des Faschisten Hans-Ulrich Pieper mit wechselnder Location) Wache gestanden haben. Der Zapfhahn war zu dem Zeitpunkt nicht geöffnet, die Gruppe hatte einen Schlüssel [6].

Die extrem rechten Aktivitäten, die von der Adresse ausgingen, hatten Konsequenzen. Aus diesem Grund wollen wir die uns bekannten antifaschistischen Interventionen kurz zusammenfassen:

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Kundgebung für einen Eugeniu-Botnari-Platz

Kundgebung vor dem Kulturhaus Karlshorst. Foto: https://twitter.com/KimWinkler1312

Heute fand vor dem Kulturhaus in Karlshorst eine antifaschistische Kundgebung statt. Anlass war die Sitzung des Kulturausschusses der Bezirksverordneten-
versammlung. Dort sollte über ein würdiges Gedenken an Eugeniu Botnari debattiert werden. Botnari wurde vor über vier Jahren bei einem rechten Übergriff im S-Bahnhof Lichtenberg tödlich verletzt. Die Kundgebung bekräftigte die Forderung, dass es nicht um irgendeine Form des Gedenkens gehen kann. Allein die Benennung des südlichen Bahnhofsvorplatzes nach Botnari ist der Grausamkeit der Tat angemessen. Auf diese Weise kann ein würdiges Zeichen gegen rechte Gewalt im Stadtteil entstehen. Um zu zeigen, dass viele Menschen so denken, wurde während der Versammlung ein Offener Brief mit der Forderung verlesen. Zugleich wurde eine Liste mit Unterschriften von 173 Unterstützer*innen an die Vorsitzende des Kulturausschusses, Camilla Schuler, und den Stadtrat für Kultur, Bezirksbürgermeister Michael Grunst übergeben. Dieser setzte sich selbst spontan auf die Unterstützer*innen-Liste.

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Redebeitrag zur “Kein Raum”-Kundgebung vor dem Hotel Victoria in der Kaskelstraße 50 (15.10.2020)

Die Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg sendet solidarische Grüße an die Wut-Kundgebung gegen die Betreiber*innen vom Hotel Victoria in der Kaskelstraße. Zusammen werden wir es schaffen, dieses blau-braune Drecksloch dichtzumachen. Die Betreiber*innen vom Hotel Victoria arbeiten mit der AfD zusammen. Sie stellen der neofaschistischen Partei ihren Veranstaltungssaal in Kaulsdorf zur Verfügung. Die Partei will dort ihren Landesparteitag abhalten, den sie seit über einem Jahr aufschieben musste. Die Hotel-Betreiber*innen Tatjana G. und Oleg K. machen sich so zu Komplizen einer menschenverachtenden Politik der Ausgrenzung und Diskriminierung. Das ist eine eklige Sache, die mich als Hotelgast nicht mehr ruhig schlafen lassen würde. Aber nicht nur ideologisch scheint das Hotel Victoria echt abgefuckt und ranzig zu sein. Auch die Beherbergung ist wohl von eher fragwürdiger Qualität. Wir haben zur Veranschaulichung mal ein paar Kommentare aus online-Bewertungsportalen zusammengesucht. Vielleicht hilft das den wenigen Gästen, sich beim nächsten Berlin-Urlaub für eine andere Unterkunft zu entscheiden. Und auch die Anwohnenden im Kaskelkiez können sich überlegen, ob sie Angehörige oder Freund*innen in diesem Hotel übernachten lassen wollen würden.

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