Kundgebung: AfD raus aus den Parlamenten

Do. 09.12. ab 16Uhr vor der BVV in Lichtenberg (Max-Taut-Aula am S Nöldnerplatz)

Nachdem wir bereits letzten Monat vor der BVV standen sind wir dieses mal wieder dort. Es ist davon auszugehen, dass bei der anstehenden BVV die Stadtratsposten gewählt werden. Auch die AfD darf eine*n zur Wahl stellen, aber nichts anderes als ein klares „Nein“ ist akzeptabel, egal wen sie hierfür ausgraben, egal wieviele Wahlgänge es schon gab oder geben wird! Das fordern wir auch in der neuen BVV von den demokratischen Parteien ein:
Gegen die Normalisierung der AfD, gegen Stadtratsposten für die neuen Faschist*innen, gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD!

Hinweis: Die Sitzung der BVV im Anschluss ist öffentlich, aber aufgrund der 3G-Regel mit einer Personalienkontrolle verbunden.

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